Dieselskandal: Verfahren gegen Deutschland aufgrund mangelnder Kontrolle

Bernd Kasper / pixelio.de

Auf Deutschland kommt ein Vertragsverletzungsverfahren aufgrund mangelnder Kontrolle der Grenzwerte hinsichtlich Diesel-Fahrzeuge zu. Es wurden weder ausreichende Kontrollen noch Sanktionen durchgeführt, berichtet das Internetportal www.sonnenseite.de. 

Zudem sind weitere Länder der Europäischen Union nicht genügend gegen die Verstöße der Fahrzeugemissionsvorschriften vorgegangen. 

Deutschland wird außerdem vorgeworfen die Manipulation der Grenzwerte durch Volkswagen nicht ausreichend geahndet zu haben. Der Konzern hat auf Abschaltvorrichten zugegriffen, um die Abgaswerte bei Abgasuntersuchungen niedriger ausfallen zu lassen. Volkswagen ist sich keiner Schuld bewusst und der Meinung, dass diese in der Europäischen Union nicht verboten sind. Dies widerstrebt der Kommission, denn sie hat bereits im Vorfeld die Staaten dazu aufgefordert, entsprechende Gesetze zu erlassen, berichtet www.sonnenseite.de. 

Des Weiteren wird von der Kommissarin der Europäischen Union Frau Bienkowska, eine Unterschlagung der Ergebnisse und Daten nationaler Untersuchungsausschüsse zur Dieselaffäre gegenüber den Aufklärern in Brüssel unterstellt. Nun haben die Staaten der Europäischen Union die Möglichkeit innerhalb des Vertragsverletzungsverfahrens auf die Vorwürfe aus Brüssel zu reagieren.