Der vergangene Freitag und das vergangene Wochenende werden auf tragische Art und Weise in die Geschichte eingehen. Die Ereignisse sind ein erneuter und erschreckender Beweis für die Nichtbeherrschbarkeit der nuklearen Energiegewinnung. Das fortlaufende Restrisiko ist einfach zu hoch für eine Weiternutzung der Kernenergie.
Beschämend haben wir die Diskussionen der vergangenen Tage, an denen Vertreter der Bundesregierung beteiligt waren, in den Medien verfolgt. Es gibt sie immer noch: Die ewig Gestrigen und glühenden Befürworter des rückständigen „Energiekonzeptes“ und die Verfechter einer „Brückentechnologie“, die alles andere als eine Brücke, nein nicht einmal eine Krücke ist.
Aber es regen sich kleinere Lichtblicke: Die Sicherheit der heimische Atomkraftwerke soll nun neu überprüft werden. Aber hätte dies nicht schon längst geschehen sollen? Ist dies etwa die einzige Lehre aus den japanischen Schreckensbildern, die letztlich die Welt als Ganzes betreffen? Welcher Überprüfung bedarf es eigentlich noch, um endlich zu erkennen, dass eine ungeklärte Endlagerungsfrage, die nicht wegdiskutierbaren Restrisiken und die Verstopfung der Stromnetze, die den Ausbau der Erneuerbaren Energien massiv behindern die Frage nach der Zukunftsfähigkeit der Kernenergie schon längst beantwortet haben.
Die Kernenergie wird fälschlicher Weise als Brücke deklariert, die von der Verstopfung der Netze durch die unflexiblen AKW-Grundlasten und von den Milliardengewinnen sowie Risiken ablenken sollen. Der Ausstieg aus dem Ausstieg, der wohl gemerkt unter Ausschluss des Bundesrates erfolgte, war eines der fatalsten Fehler der derzeitigen Regierung.
Frau Merkel verwies gestern auf die Atomkraftwerke um Deutschland herum und behauptete, dass wir AKW-Strom aus Nachbarländern bei einer Abschaltung der heimischen AKWs ohnehin importieren müssten. Dass Deutschland jedoch als Land mehr Strom produziert als selber verbraucht und damit ein Stromexporteur ist, hatte sie bei ihren Ausführungen wohl "vergessen".
Von einer Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien ist nun die Rede. Doch wie sieht diese Beschleunigung seitens der regierenden Koalition unterm Strich aus?
Meint schwarz-gelb damit vielleicht die außerplanmäßig Kürzung der Einspeisevergütung im EEG zum Ärger vieler Investoren und Eigenheimbesitzern (und eigentlich streng genommen zum Ärger aller Menschen)? Es bedarf nur gesunden Menschenverstand, um zu erkennen, dass dies den Ausbau bremst und nicht vorantreibt.
Durch die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken sicherte die schwarz-gelbe Koalition den Energiekonzernen quasi Milliardengewinne zu. Da hilft auch eine halbherzige „Brennelemente-Steuer“ reichlich wenig, wenn dies auf Kosten der Sicherheit geht. Unausgeglichener kann eine Förderpolitik eigentlich kaum sein.
Energetische Fördermittel wurden 2010 reichlich gekürzt und zusammengestrichen. So wurden wichtige BAFA-Mittel zur Förderung von Erneuerbaren Energien im Wärmemarkt kurzfristig für mehrere Monate eingefroren, was erhebliche Investitionsunsicherheiten schuf. Darüber hinaus wurden nahezu urplötzlich energetische Sanierungsmaßnahmen durch die KfW in punkto Einzelmaßnahmen nicht mehr gefördert und zum 01.09.2010 eingestellt. Die Folge waren: Rückschritte im Umweltschutz und Milliardenverluste in Industrie und Handwerk, was wiederum zeitgleich erhebliche Steuereinbußen bedeutete. Keine besonders kluge Maßnahme, wenn man bedenkt, dass sich die Zuschüsse ohnehin durch wirtschaftliche Mehrwerte (Steuereinnahmen, Beschäftigungseffekte, volkswirtschaftlich Multiplikatoreffekte, …) automatisch refinanzieren und darüber hinaus auch noch Gewinne in die Volkswirtschaft und in die Staatskassen spült.
Zusammenfassend gibt es nur eine richtige Konsequenz aus den Ereignissen in Japan: Der sofortige und konsequente Ausstieg aus der Atomenergie und der unmittelbare Ausbau der Erneuerbaren Energien durch eine kompromisslose Aufstockung der Förderung!
Beschämend haben wir die Diskussionen der vergangenen Tage, an denen Vertreter der Bundesregierung beteiligt waren, in den Medien verfolgt. Es gibt sie immer noch: Die ewig Gestrigen und glühenden Befürworter des rückständigen „Energiekonzeptes“ und die Verfechter einer „Brückentechnologie“, die alles andere als eine Brücke, nein nicht einmal eine Krücke ist.
Aber es regen sich kleinere Lichtblicke: Die Sicherheit der heimische Atomkraftwerke soll nun neu überprüft werden. Aber hätte dies nicht schon längst geschehen sollen? Ist dies etwa die einzige Lehre aus den japanischen Schreckensbildern, die letztlich die Welt als Ganzes betreffen? Welcher Überprüfung bedarf es eigentlich noch, um endlich zu erkennen, dass eine ungeklärte Endlagerungsfrage, die nicht wegdiskutierbaren Restrisiken und die Verstopfung der Stromnetze, die den Ausbau der Erneuerbaren Energien massiv behindern die Frage nach der Zukunftsfähigkeit der Kernenergie schon längst beantwortet haben.
Die Kernenergie wird fälschlicher Weise als Brücke deklariert, die von der Verstopfung der Netze durch die unflexiblen AKW-Grundlasten und von den Milliardengewinnen sowie Risiken ablenken sollen. Der Ausstieg aus dem Ausstieg, der wohl gemerkt unter Ausschluss des Bundesrates erfolgte, war eines der fatalsten Fehler der derzeitigen Regierung.
Frau Merkel verwies gestern auf die Atomkraftwerke um Deutschland herum und behauptete, dass wir AKW-Strom aus Nachbarländern bei einer Abschaltung der heimischen AKWs ohnehin importieren müssten. Dass Deutschland jedoch als Land mehr Strom produziert als selber verbraucht und damit ein Stromexporteur ist, hatte sie bei ihren Ausführungen wohl "vergessen".
Von einer Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien ist nun die Rede. Doch wie sieht diese Beschleunigung seitens der regierenden Koalition unterm Strich aus?
Meint schwarz-gelb damit vielleicht die außerplanmäßig Kürzung der Einspeisevergütung im EEG zum Ärger vieler Investoren und Eigenheimbesitzern (und eigentlich streng genommen zum Ärger aller Menschen)? Es bedarf nur gesunden Menschenverstand, um zu erkennen, dass dies den Ausbau bremst und nicht vorantreibt.
Durch die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken sicherte die schwarz-gelbe Koalition den Energiekonzernen quasi Milliardengewinne zu. Da hilft auch eine halbherzige „Brennelemente-Steuer“ reichlich wenig, wenn dies auf Kosten der Sicherheit geht. Unausgeglichener kann eine Förderpolitik eigentlich kaum sein.
Energetische Fördermittel wurden 2010 reichlich gekürzt und zusammengestrichen. So wurden wichtige BAFA-Mittel zur Förderung von Erneuerbaren Energien im Wärmemarkt kurzfristig für mehrere Monate eingefroren, was erhebliche Investitionsunsicherheiten schuf. Darüber hinaus wurden nahezu urplötzlich energetische Sanierungsmaßnahmen durch die KfW in punkto Einzelmaßnahmen nicht mehr gefördert und zum 01.09.2010 eingestellt. Die Folge waren: Rückschritte im Umweltschutz und Milliardenverluste in Industrie und Handwerk, was wiederum zeitgleich erhebliche Steuereinbußen bedeutete. Keine besonders kluge Maßnahme, wenn man bedenkt, dass sich die Zuschüsse ohnehin durch wirtschaftliche Mehrwerte (Steuereinnahmen, Beschäftigungseffekte, volkswirtschaftlich Multiplikatoreffekte, …) automatisch refinanzieren und darüber hinaus auch noch Gewinne in die Volkswirtschaft und in die Staatskassen spült.
Zusammenfassend gibt es nur eine richtige Konsequenz aus den Ereignissen in Japan: Der sofortige und konsequente Ausstieg aus der Atomenergie und der unmittelbare Ausbau der Erneuerbaren Energien durch eine kompromisslose Aufstockung der Förderung!
Wer sofort handeln will und nicht länger auf die politischen Entscheidungen warten möchte, sollte selber aktiv werden, z.B. unter http://www.stromwechseln-hilft.de/ oder http://www.atomausstieg-selber-machen.de/. In nur 10 Minuten ist der Wechsel zum grünen Strom im eigenen Haushalt vollzogen.
Oder beteiligen Sie sich an der Online-Petition und fordern Sie Frau Merkel zum sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie auf: http://www.campact.de/atom2/sn11/signer
Heute finden zudem Mahnwachen in ganz Deutschland statt: http://www.campact.de/atom2/fukushima.
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